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Fußgängerzone,Straße in Altstadt

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Jugendamt als Vormund

Vormund zu bestellen: Ein Minderjähriger steht nicht unter elterlicher Sorge, weil seine Eltern verstorben sind. Ein Minderjähriger kann von seinen Eltern in persönlichen und Vermögensangelegenheiten nicht [...] während der Adoptionspflegezeit ruht. Sind die Eltern nicht verheiratet, muss der Vater die Vaterschaft erst anerkennen. Solange ist das Jugendamt Vormund, da ein sorgeberechtigtes Elternteil fehlt. Dies gilt [...] Bestellung des Vormundes beziehungsweise in der Übergangszeit bei einem Wechsel des Vormundes. Es unterstützt das Gericht bei der Bestellung eines Vormundes mit Empfehlungen zur Auswahl des Vormundes. Das[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Befristung und Kündigungsfristen

hier. Dies gilt insbesondere, wenn die Mieterin oder der Mieter gegen Bestimmungen des Mietvertrags verstößt oder die Vermieterin oder der Vermieter einen Eigenbedarf geltend macht. Die Vermieterin oder der [...] kündigen, wenn Sie als Mieterin oder Mieter in erheblicher Weise gegen die Vertragsvereinbarungen verstoßen (z.B. erhebliche Mietrückstände oder grobe Beschädigung der Wohnung). Eine einvernehmliche Aufhebung [...] ersuchen, ob der Befristungsgrund noch besteht. Wenn der Befristungsgrund weiterhin besteht, aber erst später als ursprünglich geplant eintritt, können Sie verlangen, dass das Mietverhältnis um den en[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Täter-Opfer-Ausgleich

Strafverfahrens möglich. Ein Vermittlungsversuch setzt aber immer das Einverständnis des Opfers voraus. Ohne dieses Einverständnis ist ein TOA nicht möglich. In Gesprächen zwischen Täter beziehungsweise [...] erspart. Infolge eines Täter-Opfer-Ausgleichs besteht auch die Möglichkeit einer Strafmilderung. Die Herstellung des Rechtsfriedens wird durch den Täter-Opfer-Ausgleich erheblich gefördert.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Bodeneigenschaften

hoch das Grundwasser steht. Daher sollten Sie eine Baugrunduntersuchung oder ein Bodengutachten erstellen lassen. Dadurch erhalten Sie Angaben zum Bodenaufbau (Bodenart, geologische Schichten), zum Gru [...] sie oder er davon Kenntnis hatte. Wenn Sie ein Grundstück kaufen wollen, sollten Sie sich deshalb zuerst informieren, ob Bodenbelastungen vorliegen. Fragen Sie beim zuständigen Landratsamt nach, ob das [...] einer Bodenbelastung geführt haben könnte. Wer "auf Nummer sicher gehen will", kann auch einen Sachverständigen mit einer gezielten Bodenprobe beauftragen. Wenn Bodenbelastungen vorliegen, ist zu klären,[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Urheberrecht

stehende Leistungen wie beispielsweise die Herstellung von Tonträgern, Datenbanken oder Filmen, die selbst keine Schöpfung darstellen. Geschützt ist eine Idee aber erst dann, wenn sie wirklich realisiert (zum [...] veröffentlichen ist. Vervielfältigungsrecht Der Urheber kann Vervielfältigungsstücke des Werkes herstellen. Verbreitungsrecht Der Urheber kann das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Ö[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Lohnersatzleistungen

andere Einkünfte (z.B. weil die Arbeitslosigkeit erst im Laufe eines Jahres eingetreten ist), kann sich der Erhalt von staatlichen Unterstützungszahlungen auf die Höhe der zu zahlenden Steuer auswirken. [...] Angaben zu solchen Leistungen machen. Hinweis: Wenn Sie im Laufe eines Jahres nur solche Unterstützungsleistungen erhielten und selbst keine anderen Einkünfte haben beziehungsweise Ihr Ehegatte oder ei[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Flächeninformation und Onlineantrag - FIONA

endung. Die darin enthaltenen Funktionen sollen bei der Antragstellung zum Gemeinsamen Antrag unterstützen. Hier müssen Sie die einzelnen Fördermaßnahmen des Gemeinsamen Antrags beantragen. FIONA besteht [...] Nutzfläche im FLV ist nur noch über eine Änderung des digitalisierten Schlages im GIS möglich. Hierzu unterstützt FIONA durch zahlreiche Hilfsfunktionen Schnelles Ausfüllen der ergänzenden Angaben im FLV durch [...] s Export- und Importfunktionen zu den bewirtschafteten Schlägen Digitales Kartenmaterial zur Unterstützung einer korrekten Schlagbildung FIONA steht für den Zweck "Beantragung der im Rahmen des Gemeinsamen[mehr]

Zuletzt geändert: 14.09.2024
Krebsfrüherkennungsuntersuchung wahrnehmen

jährlich: Befragung zu Stuhlauffälligkeiten und Beratung zum Dickdarmkrebs Stuhluntersuchung auf verstecktes Blut (immunologischer Test) ab dem Alter von 55 Jahren: entweder eine komplette Darmspiegelung [...] unauffälligem Befund nach frühestens zehn Jahren einmal wiederholen können oder Stuhluntersuchung auf verstecktes Blut alle zwei Jahre im Alter von 50 bis 75 Jahren: alle zwei Jahre Mammografie-Screening zur [...] jährlich: Befragung zu Stuhlauffälligkeiten und Beratung zum Dickdarmkrebs Stuhluntersuchung auf verstecktes Blut (immunologischer Test) ab dem Alter von 50 Jahren: entweder eine komplette Darmspiegelung[mehr]

Zuletzt geändert: 27.09.2024
Radverkehr

Die Kommunen haben dabei eine zentrale Rolle. Das Land sieht sich als Partner der Kommunen und unterstützt diese vielfältig bei der Aufgabenwahrnehmung. Radnetz Baden-Württemberg Das Ziel des Radnetz B [...] versehene Radwege. Bis 2030 soll das gesamte RadNETZim Zielstandard umgesetzt sein. Dieses Ziel unterstützt auch der 2023 veröffentliche Bedarfsplan für Radwege. Der Befarfsplan legt die Maßnahmen für den [...] Ausbau von Radwegen im RadNETZ in Baulast der Kommunen bietet das Land umfassende Förderung und Unterstützung. I nitiative Radkultur Die Initiative Radkultur macht die Begeisterung des Radfahrens vor Ort[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Erlaubnis für Versteigerungen beantragen

Sie benötigen eine Erlaubnis der zuständigen Behörde, wenn Sie folgendes gewerbsmäßig versteigern möchten: fremde bewegliche Sachen, fremde Grundstücke oder fremde Rechte Die Erlaubnis kann mit Auflagen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.09.2024