den Verein. Der Unterschied zwischen dem rechtsfähigen und dem nicht rechtsfähigen Verein ist in erster Linie ein technischer: Der rechtsfähige Verein ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts eingetragen [...] Verein ist nach der Gründung zunächst ein nicht rechtsfähiger Verein. Rechtsfähig wird der Verein erst durch die Eintragung in das Vereinsregister des Amtsgerichts. Demgegenüber erlangen wirtschaftliche[mehr]

e und der damit verbundenen erschwerten Bedingungen wurde die Zahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl am 26. September 2021 auf ein Viertel reduziert. Das bedeutet, [...] dass für Kreiswahlvorschläge 50 und für Landeslisten von Parteien 500 Unterstützungsunterschriften erforderlich waren. Kreiswahlvorschläge sind bei den zuständigen Kreiswahlleitern, Landeslisten sind[mehr]

te der Bundesländer und der Unfallversicherungsträger den Betrieben konkrete Beratungen und Unterstützungen bei der Einführung eines betrieblichen Arbeitsschutzmanagementsystems (AMS) an. Um das AMS in [...] Unternehmensziel werden. Der Arbeitsschutz soll auch als Informations- und Kommunikationsprozess verstanden werden.[mehr]

oder Übernahme von Betrieben. Das Angebot reicht von der allgemeinen Gründungsberatung über Businessplan-Erstellung bis hin zur kompletten Begleitung einer Betriebsübernahme. Die Basisberatung erfolgt kostenlos[mehr]

Die Gaststättenerlaubnis müssen Sie bei dem für den Betriebssitz zuständigen Gewerbeamt beantragen. Erst wenn Sie sie erhalten haben, dürfen Sie Ihr Gewerbe anmelden. Die Erlaubnis gilt nur für Ihre konkreten [...] Verfügung. Mit diesen Gutscheinen können Sie sich bereits frühzeitig von Branchenprofis beraten und unterstützen lassen und schaffen so deutlich mehr Sicherheit in der Startphase. Die Angebote, die Sie mit den[mehr]

auch eine Grundschule (Primarstufe) sowie im Anschluss an Klasse 10 eine dreijährige gymnasiale Oberstufe (Sekundarstufe II) führen. Sie führt auch in diesen Fällen die Schulartbezeichnung Gemeinschaftsschule [...] Schulabschluss des Kindes. Mögliche Abschlüsse sind: Abitur am Ende der dreijährigen gymnasialen Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule oder an einem allgemein bildenden beziehungsweise beruflichen Gymnasium[mehr]

Sie die Belästigungen nicht. Dies könnte sonst als Ermunterung verstanden werden, die Belästigungen fortzusetzen oder sogar noch zu verstärken. Rat und Hilfe erhalten Sie bei: Notrufeinrichtungen, wie be[mehr]

Vertragspartners beim Erbvertrag. Dies gilt allerdings nur, soweit sie von den Verfügungen des Verstorbenen abtrennbar sind, das heißt, wenn sie selbstständig für sich alleine stehen können. Wer ein rechtliches [...] wegen ermittelt, ob die Erblasserin oder der Erblasser noch lebt. Ist sie oder er zwischenzeitlich verstorben, wird die Verfügung von Todes wegen eröffnet. Das Nachlassgericht erhebt für jede Eröffnung einer[mehr]

Regelung der Schifffahrt tun. Grundsätzlich ist Schifffahrt nur auf folgenden Gewässern möglich: Bundeswasserstraßen (Rhein, Neckar und Main) Bodensee einschließlich Untersee und Seerhein sowie Hochrhein zwischen[mehr]

in nachstehender Reihenfolge zur Anzeige des Sterbefalls verpflichtet: jede Person, die mit der verstorbenen Person in häuslicher Gemeinschaft gelebt hat die Person, in deren Wohnung der Sterbefall eingetreten[mehr]