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Fußgängerzone,Straße in Altstadt

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Ermittlungsverfahren

durch, zum Beispiel: Vernehmung der Beschuldigten Vernehmung von Zeugen Beauftragung von SachverständigenSicherstellung und Beschlagnahme Durchsuchungen Durchführung erkennungsdienstlicher Behandlungen Ze [...] selbst verfassen oder einen Rechtsanwalt um Unterstützung bitten. In einer solchen Beschwerde sollten Sie möglichst klar darlegen, womit Sie nicht einverstanden sind. Außerdem sollten Sie weitere Ihnen bekannte [...] Wenn Sie eine Strafanzeige erstatten, trägt die Staatsanwaltschaft im Rahmen eines Ermittlungsverfahren entlastende und belastende Tatsachen zusammen. Diese Ermittlungen führt in der Regel die Polizei[mehr]

Zuletzt geändert: 12.09.2024
Reaktionsmöglichkeiten als Schuldner

ist ein Vollstreckungstitel ähnlich einem Gerichtsurteil. Darin titulierte Forderungen verjähren erst nach 30 Jahren.[mehr]

Zuletzt geändert: 12.09.2024
Unterhalt für volljährige Kinder - vor Gericht beantragen

Die Unterhaltspflicht der Eltern für ihre Kinder beginnt mit der Geburt des Kindes. Sie dauert dem Grunde nach lebenslang fort, solange das Kind bedürftig ist und die Eltern leistungsfähig sind. Die U[mehr]

Zuletzt geändert: 13.09.2024
Lebensmittelüberwachung - nicht sichere Lebensmittel melden

Labore, die im Auftrag von Lebensmittelunternehmen Analysen bei Lebensmitteln durchführen, sind verpflichtet, nicht sichere Lebensmittel zu melden. Folgende Fragen müssen Sie als Verantwortlicher oder[mehr]

Zuletzt geändert: 13.09.2024
Förderung für elektrisch betriebene Nutzfahrzeuge beantragen

Wenn Sie den Kauf, das Leasing oder die Miete eines neuen Elektro-Nutzfahrzeuges mit Elektro- oder Brennstoffzellenantrieb oder einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine in Baden-Württemberg planen, könne[mehr]

Zuletzt geändert: 13.09.2024
Grundstückskauf

ansehen. Wenn Sie ein Grundstück gefunden haben, das Ihren Vorstellungen entspricht, sollten Sie zuerst das Grundbuch einsehen beziehungsweise eine Abschrift aus dem Grundbuch verlangen. Die Grundbucheinsicht [...] Verkäufer nur den Differenzbetrag zum vereinbarten Kaufpreis zahlen. Achtung: Besonders bei auf den ersten Blick günstigen Grundstücksangeboten sollten Sie vorsichtig sein. Informieren Sie sich genau, ob [...] ausüben. Achtung: Der Abschluss eines Kaufvertrags macht Sie noch nicht zum Eigentümer des Grundstücks. Erst mit der Auflassung und der Eintragung ins Grundbuch geht das Grundstück in Ihr Eigentum über. Theoretisch[mehr]

Zuletzt geändert: 13.09.2024
Gewässer-, Boden- und Naturschutz

Unternehmer achten müssen, wo Ihre Pflichten und Rechte geregelt sind und wer Sie bei diesen Aufgaben unterstützt, erfahren Sie in den folgenden Abschnitten. Gewässerschutz Als Unternehmer müssen Sie bestimmte[mehr]

Zuletzt geändert: 13.09.2024
Produkthaftung

Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) regelt die Schadenersatzpflicht des Herstellers für ein fehlerhaftes Produkt. Danach muss der Hersteller eines Produkts in der Regel dann haften, wenn durch einen Fehler des [...] eine Sache beschädigt wird. Auf ein Verschulden des Herstellers kommt es für diese Haftung nicht an (sogenannte Gefährdungshaftung). Der Hersteller muss also dafür einstehen, dass infolge fehlender Sicherheit [...] dem der Hersteller es in den Verkehr brachte, zwingenden Rechtsvorschriften entsprochen hat, oder der Fehler nach dem Stand der Wissenschaft und Technik in dem Zeitpunkt, in dem der Hersteller das Produkt[mehr]

Zuletzt geändert: 13.09.2024
Gebäudeindividueller energetischer Sanierungsfahrplan

ist es, eine Sanierungsstrategie für ein einzelnes Gebäude zu entwickeln und zu vermitteln. Dies unterstützt das energiepolitische Ziel der Bundesregierung, bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu werden. Das Land [...] nach den Vorgaben der Vor-Ort-Beratung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erstellt wurden, werden bei Wohngebäuden zur Gesetzeserfüllung anerkannt. Voraussetzung ist, dass sie zum[mehr]

Zuletzt geändert: 14.09.2024
Flächeninformation und Onlineantrag - FIONA

endung. Die darin enthaltenen Funktionen sollen bei der Antragstellung zum Gemeinsamen Antrag unterstützen. Hier müssen Sie die einzelnen Fördermaßnahmen des Gemeinsamen Antrags beantragen. FIONA besteht [...] Nutzfläche im FLV ist nur noch über eine Änderung des digitalisierten Schlages im GIS möglich. Hierzu unterstützt FIONA durch zahlreiche Hilfsfunktionen Schnelles Ausfüllen der ergänzenden Angaben im FLV durch [...] s Export- und Importfunktionen zu den bewirtschafteten Schlägen Digitales Kartenmaterial zur Unterstützung einer korrekten Schlagbildung FIONA steht für den Zweck "Beantragung der im Rahmen des Gemeinsamen[mehr]

Zuletzt geändert: 14.09.2024